Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von IntelliMedia für die Nutzung der My-MIKI.com-Plattform

§ 1 Leistungsbeschreibung

1. Unsere Webseite ist ein Informations-Portal, über das natürliche und juristische Personen sowie Personengesellschaften (nachfolgend: Nutzer), Texte, Bilder, Video- und Audiodateien öffentlich zugänglich machen können.

2. Wir bieten unseren Nutzern die Möglichkeit in dem von uns zur Verfügung gestellten Rahmen selbst Inhalte zu veröffentlichen, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Wir selbst bieten diese Inhalte nicht an. Die Nutzer sind daher selbst verantwortlich für sämtliche Aktionen, die sie über unser Portal ausführen, insbesondere für die Inhalte, die Sie auf unserem Portal veröffentlichen sowie die Dateien, die sie über unser Portal verbreiten.

3. Die über unser Portal veröffentlichen Inhalte, die Nutzer dort eingestellt haben, sowie die auf unseren Servern von Nutzern gespeicherten Inhalte, werden von uns grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht unsere Meinung dar.

§ 2 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrages

Der Anspruch auf die Nutzung unserer Webseite und ihrer Funktion besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Wir beschränken unsere Leistung zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Wir berücksichtigen dabei die berechtigten Interessen unserer Nutzer, wie z.B. durch Vorabinformationen über die anstehenden Wartungsarbeiten.

§ 3 Verbotene Inhalte / Verbotenes Verhalten

1. Es ist verboten, Inhalte auf unserer Webseite zu veröffentlichen sowie Inhalte auf unseren Servern zu speichern, und/oder Dritten Inhalte auf unseren Servern zugänglich zu machen, wenn diese Inhalte gegen die gesetzlichen Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Dabei liegt es in der Verantwortung eines jeden Nutzers sicherzustellen, dass seine Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.

Insbesondere folgende Inhalte sind untersagt:
Inhalte, die sittenwidrig, pornografisch, obszön, erpresserisch, jugendgefährdend, gewaltverherrlichend oder auf sonstige Weise verwerflich sind;
Inhalte, die Hass, Gewalt oder rassistische Diskriminierung fördern oder verherrlichen;
Inhalte, die gegen geltende Gesetze verstoßen oder zu Gesetzesverstößen auffordern ;
unwahre Tatsachenbehauptungen, Beleidigungen und Schmähkritik;
Beiträge und Inhalte mit irreführendem Inhalt;
Inhalte, deren Vervielfältigung, Veröffentlichung und/oder Verbreitung gegen die geistigen Eigentumsrechte Dritter, insbesondere das Urheberrecht, verstoßen oder dazu auffordern.

2. Sollten wir von Dritten, deren Rechte durch einen Inhalt des Nutzers verletzt sind, in Anspruch genommen werden, stellt der Nutzer uns von sämtlichen Ansprüchen dieser Dritten frei.

3. Der Nutzer darf die Plattform ohne unsere Zustimmung nicht für kommerzielle Zwecke, z.B. für Werbung oder für E-Commerce nutzen.

§ 4 Registrierung, Bereitstellung von Beiträgen

1. Eine Registrierung ist lediglich für die Veröffentlichung von Beiträgen (auch Kommentare und Votings) auf unserer Webseite erforderlich.

2. Soweit der Nutzer unseren Dienst für die Bereitstellung von Beiträgen (Veröffentlichung) nutzen möchte, hat er einen Benutzernamen, eine Email-Adresse und ein Passwort anzugeben (Registrierung). Auch für bestimmte Funktionen, wie z.B. Benachrichtigung bei neuen Inhalten (RSS-Feeds) ist eine einfache Registrierung mit E-Mail-Adresse und Benutzername notwendig. Möchte der Nutzer zudem selbst Beiträge über das My-MIKI-Portal (Kiosk) bereitstellen, so muss er darüber hinaus besondere Bedingungen akzeptieren undwahrheitsgemäße Angaben über seine Identität machen. Ändern sich die angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, uns über die Änderung in Textform zu informieren. Die Mitteilung kann per Email erfolgen.

3. Der Nutzername darf keine Rechte Dritter ? insbesondere keine Namens- und Markenrechte ? verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.

4. Die Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten und haben den Zugang zu ihren Registrierungsdaten sorgfältig zu sichern. Die Nutzer sind verpflichtet, uns umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Nutzerkonto von einem Dritten missbraucht wird oder wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das Passwort Dritten bekannt wurde.

§ 5 Rechteeinräumung

Mit der Zurverfügungstellung seiner Inhalte räumt uns der Nutzer an diesen Inhalten das inhaltlich auf den Zweck der Verwendung auf der MIKI-Platform sowie des Ausdrucks von der MIKI-Plattform beschränkte, im Übrigen aber räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht, d.h. insbesondere die Rechte der Vervielfältigung, der Verbreitung, der Sendung, der Wiedergabe und der öffentlichen Zugänglichmachung sowie das Recht zur Bearbeitung ein.

Willigt der Nutzer in Bezug auf seine Inhalte darin ein, dass andere Nutzer auf diese Inhalte im Rahmen ihrer MIKIS verweisen dürfen, räumt der Nutzer diesen anderen Nutzern und auch uns die insoweit erforderlichen Nutzungsrechte an diesen Inhalten ein.

Wir behalten es uns vor, in den Beiträgen der Nutzer unseres Dienstes Werbung zu schalten.

§ 6 Sanktionen, Sperrung, Kündigung

1. Bestehen konkrete Anhaltspunkte dafür, dass ein Nutzer mit einem Inhalt gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder unsere AGB verletzt, können wir den Inhalt des Nutzers löschen und/oder den Nutzer verwarnen und/oder das Zugangskonto des Nutzers vorläufig oder endgültig sperren. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigen wir die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers und in diesem Zusammenhang insbesondere, ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Nutzer den Verstoß nicht zu vertreten hat.

2. Wir können einen Nutzer von der Nutzung unserer Webseite endgültig ausschließen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein solcher wichtiger Grund liegt z.B. dann vor, wenn der Nutzer unser Portal für rechtswidrige Zwecke missbraucht oder bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat.

3. Im Falle der Sperrung eines Nutzers darf dieser unsere Webseite auch mit einem anderen Nutzerkonto nicht mehr nutzen. Der Nutzer darf sich auch nicht erneut bei uns anmelden.

4. Wir können das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Haftungsbeschränkung

1. Wir haften uneingeschränkt bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits beruhen sowie bei Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits beruhen.

2. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für Ansprüche aus § 311 Abs. 2 BGB und wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) verletzt haben. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht haften wir nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

3. Im Übrigen ist jede Haftung ausgeschlossen.

4. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.

§ 8 Schriftform, Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Hat der Nutzer seinen Wohnsitz oder Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, so unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, Berlin.

§ 9 Google Analytics Disclaimer

Diese Website und das Angebot von My-MIKI.com benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website oder des Angebots von My-MIKI.com vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Wir behalten es uns vor, diese AGB jederzeit und ohne die Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden registrierten Nutzern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von einem Monat nach Empfang der Email, gelten die geänderten AGB als angenommen. Wir werden die Nutzer mit der Mitteilung über die Änderung darauf hinweisen, dass die neue Fassung als genehmigt gilt, wenn der Widerspruch nicht fristgemäß erfolgt.

2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung in rechtswirksamer Wiese wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand: 17. Februar 2009